Nutzungsbedingungen - rechtliche Hinweise zu cat-on.com
1. Einleitung
1.1 Der Zutritt zu und die Nutzung dieser Website unterliegen den nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen. Diese Website wird von der Firma cat-on gGmbH (nachfolgend "cat-on“ genannt) betrieben.
1.2 Sie können diese Nutzungsbedingungen jederzeit auf dieser Website von cat-on einsehen.
1.3 Die bloße Bereitstellung der Dienste im Internet durch cat-on ist ausdrücklich kein Angebot zum Vertragschluss mit einem Nutzer. Für das Zustandekommen von Kaufverträgen und deren Abwicklung gelten die Verkaufs- und Lieferbedingungen von cat-on, die in der jeweils aktuellen Fassung in den AGB auf dieser Website verfügbar sind.
2. Nutzungserlaubnis
2.1 Sofern nichts anderes angegeben ist, besitzen cat-on das Urheberrecht und andere geistige Eigentumsrechte (z.B. Marken-, Patent-, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrechte des M. Frank, vertreten durch cat-on) an sämtlichen Informationen, Dokumentationen, Daten, Datenstruktur, Dienstleistungen, Logos, Marken, Zeichnungen, Texten, Videodateien, Audiodateien, Bildern und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammen "Inhalte" genannt) auf dieser Website. Das Fehlen eines entsprechenden Vermerkes bedeutet jedoch nicht die Freiheit von Rechten von MF oder von Dritten.
2.2 Die Inhalte dieser Website dürfen ausschließlich zur privaten, und nicht kommerziellen
Nutzung und auf folgender Grundlage heruntergeladen, angezeigt und/oder gedruckt werden, und zwar wenn und solange:
2.2.1 Dokumente oder verbundene Grafiken auf dieser Website nicht geändert, zerlegt oder
übersetzt werden;
2.2.2 Grafiken auf dieser Website nicht getrennt von dem entsprechenden Text benutzt werden;
2.2.3 Urheberrechts- oder Copyrighthinweise jeglicher Art oder sonstigen Hinweise auf
Eigentumsrechte oder andere Rechte, die in vom Nutzer heruntergeladenen Inhalten enthalten sind, von Ihnen beibehalten und wiedergegeben werden;
2.2.4 der Quellcode oder die Struktur der Darstellungen, Inhalte und/oder Inhalte nicht ermittelt; und/oder
2.2.5 unter Verwendung der Inhalte keine abgeleiteten Produkte hergestellt werden.
3. Haftungsausschluss
cat-on haftet für Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen – insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit cat-on oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In diesen Fällen haftet cat-on auch bei einfacher Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen.
4. Links zu und von anderen Websites
Hyperlinks von dieser Website auf externe Seiten Dritter wurden bei ihrer Verlinkung von cat-on geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. cat-on ist die kontinuierliche inhaltliche Überwachung der verlinkten Websites jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird MF derartige Hyperlinks umgehend entfernen.
Die Herstellung von Hyperlinks zu dieser Website von cat-on darf nur zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken erfolgen. Dabei sind das sog. „Deep Linking“, „Framing“, „In-Line Linking“ oder andere Arten der Einbindung von Teilen dieser Website von cat-on in Websites Dritter untersagt.
cat-on lehnt jede Haftung bei Verstößen gegen diese Bedingungen ab.
5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Rechtsstreitigkeiten Berlin vereinbart. cat-on ist auch berechtigt, am Sitz des Nutzers zu klagen.
6. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche wirksame zu ersetzen, die ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
